Eine Veranstaltung in Zeiten von Corona zu planen, ist eine große Herausforderung, nicht nur wegen den strengen Hygienemaßnahmen, sondern auch aufgrund der immer wieder aktualisierten Corona-Verordnungen in den 16 Bundesländern.
Eventrecht-Experte Thomas Waetke gibt hier wichtige Hilfestellungen für die rechtssichere Planung von Veranstaltungen in der Pandemie.
Rechtsfragen rund um Veranstaltungsrecht in der Corona-Krise einfach geklärt
Was ist Höhere Gewalt?
Auf höherer Gewalt beruht ein außergewöhnliches, betriebsfremdes, von außen durch elementare Naturkräfte und durch Handlungen Dritter (betriebsfremder) Personen herbeigeführtes und nach menschlicher Einsicht und Erfahrung unvorhersehbares Ereignis, das mit wirtschaftlich erträglichen Mitteln auch durch nach den Umständen äußerste, vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht verhütet und unschädlich gemacht werden kann und das auch nicht im Hinblick auf seine Häufigkeit in Kauf genommen zu werden braucht.
Kurz: Es muss sich um eine Einwirkung von außen handeln, die außergewöhnlich und nicht absehbar ist. Alle drei Voraussetzungen müssen erfüllt sein, wenn höhere Gewalt vorliegen soll.
Neue Rechtsfragen in der Corona-Pandemie
Die Corona-Pandemie bringt eine Reihe von Rechtsfragen mit sich, die bisher neu sind – es fehlen also Gerichtsurteile, an denen man sich orientieren kann.
Wichtige und aktuelle Fragen können u.a. sein:
- Wie ist die Rechtslage, wenn man „zu früh“ die Veranstaltung absagt?
- Was haben Stornoklausel und Höhere Gewalt-Klausel miteinander zu tun?
- Wann sind „Höhere Gewalt“-Klauseln wirksam?
Antworten auf diese und weitere Fragen rund um die Rechtsfolgen des Coronavirus im Veranstaltungsrecht beantwortet Thomas Waetkes Eventrecht-Portal Eventfaq.
Corona-Verordnungen der Bundesländer
Hier finden Sie eine aktuelle Übersicht der Corona-Verordnungen in den 16 Bundesländern und können sich über die jeweilige Rechtsgrundlagen für Ihre Veranstaltung informieren.
Checkliste Veranstaltungsplanung in der Pandemie
Die Checkliste bietet Ihnen Hilfestellungen bei der Veranstaltungsplanung in der Pandemie-Zeit geben. Welche Aspekte müssen Sie prüfen, wenn Sie eine Veranstaltung planen?
- Kann die Regel AHA + L (Abstand, Hygiene, Alltagsmaske plus Lüften) eingehalten werden?
- Wenn ein Hygieneplan notwendig (oder sinnvoll) ist: Kann er an die dynamische Entwicklung angepasst werden?
- Sind arbeitsschutzrechtliche Maßnahmen erforderlich und hinterlegt?
Hygienekonzepte für Veranstaltungen
Braucht man einen Hygienebeauftragten? Was muss ein Hygienekonzept beinhalten? Gab es bereits Urteile? Hierzu finden Sie ebenfalls alle Informationen bei Eventfaq
Krisensichere Vertragsgestaltung für Veranstaltungen
Die Entwicklung durch den Corona-Virus hat gezeigt: Man kann nicht alles verhindern. Aber fehlende oder fehlerhafte Verträge stellen sich gerade in in Zeiten von Veranstaltungsabsagen und -verboten als zusätzliches Risiko heraus. Wie können Verträge für Veranstaltungen krisensicherer gestaltet werden? Wie können Veranstalter wirtschaftliche Risiken vermeiden?